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Todesanzeige



via Ingo

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Zentrale der Macht on : Good Bye Artikel 5

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Es trauern mit: Björn, Ingo und der ak-zensur. Informative Webseiten zu diesem Artikel: [1] http://www.zentrale-der-macht.de/wp-content/uploads/2009/06/wir_t... [2] http://www.shopblogger.de/blog/archives/8854-Todesanzeige.html [3] http://ingosblog.s...

Neues für Nerze - Stoff für Mettwurst on : Bye bye Artikel 5

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Es trauern mit: Shopblogger, Zentrale der Macht, Ingo, AK Zensur und mindestens 134000 Menschen mit Hirn.  

krueps.de on : Todesanzeige

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30 Kilo on : Todesanzeige

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Comments

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der_wahre_pop on :

Das wichtigste steht mal wieder im Kleingedruckten.
HEULT NICHT RUM, GEHT WÄHLEN!

Vivi on :

Jenau ditte.

ksi on :

Und das ändert was? Genau, nichts.

Sam on :

Genau das wollte ich auch sagen.
Wenn man nur zwischen Tod und Sterben wählen kann, was soll man mit seiner Stimme verbessern?
Und die sogenannten "Piraten" der gleichnamigen Partei stehen ja nichtmal zur Debatte, denn wie weiter unten schon erwähnt wird, besteht das Programm der Piraten lediglich aus Verfassungsschutz und Datenschutz.
Alleine der Name ist schon , sagen wir mal vorsichtig, unglücklich gewählt.
Helfen wird es erst wenn man mit Fackeln und Mistgabeln vor dem Bundestag steht und ihnen in den hintern tritt.(Bildlich gesprochen)
Und wenn die Zensur jetzt auch noch, wie ich es immer gesagt habe, auf andere "Dornen im Auge der Politiker ausgeweitet wird, dann Gute Nacht.Würd mich nicht wundern wenn es dann wirklich mal in Deutschland kracht.
Lange kann es nichtmehr dauern..

PPE on :

Vll. wäre es aber echt mal eine Zeichen für die großen Parteien, wenn die (beispielsweise) Piratenpartei auf einmal +/- 10% in der Bundestagswahl erhält. Das der deutsche Bürger sich nicht mehr verarschen lässt und auf sowas wie diese Zensur auch reagiert.

der_wahre_pop on :

Wenn man nur von der Tapete bis zur Wand denken kann, ist diese Einstellung bestimmt richtig.
Aber wer nicht wählen geht, und sich seinem Schicksal einfach ergibt, der sollte gefälligst auch die Schnauze halten.
Nichts mitentscheiden, hinterher aber das Maul aufreissen, daran erkennt man den verwöhnten Hartz4-Empfänger.

Sam on :

Deinen Umgangston und deine Art dich anderen gegenüber auszudrücken kenne ich ja schon.
Aber wie ich bereits erwähnt habe, reisse ich meine 50 Stunden die Woche an Arbeit ab.
Leute die sich der Hoffnungslosigkeit ergeben so zu beschimpfen, das zeugt von absoluter Diskussionsunfähigkeit und Unzufriedenheit.
Not my two cents

kai on :

Sehr geehrter "Pop",
schön zu lesen, wie du dich mal wieder selbst disqualifizierst. Ich gehe brav arbeiten, war in meinem Leben bisher ca. 3 Wochen arbeitslos und habe noch nie Harz IV bezogen. Soviel dazu.
Und von Ihnen, Herr "Pop" lasse ich mir ganz sicher nicht die "Schnauze" verbieten. Es ist mein gutes Recht nicht wählen zu gehen. Trotzdem tue ich es, nur glaube ich nicht daran, dass man damit auch nur irgendetwas ändert.
Das liegt vor allem an der immer weiter um sich greifenden Dummheit, solange ein gewisses Schmierblatt 3,5 Millionen Auflage pro Tag (!) hat kann mir keiner erzählen, dass die Mehrheit in userem Lande auch nur halbwegs begreift was vor sich geht.

Und diese Meinung, werter Herr "Pop" sei mir doch bitte zugestanden. Sie wissen schon, Meinungsfreiheit usw.

Hochachtungsvoll,
kai

der_wahre_pop on :

Werter kai,

Deine Meinung gestehe ich nicht nur Dir, sondern auch jedem anderen zu. Nur deshalb nehme ich mir das Recht raus, auch meine kund zu tun. Und nur, weil ich so manchem gerne die Schnauze verbieten würde (und da stehe ich sicherlich nicht allein auf weiter Front), tue ich es trotzdem nicht.
Ganz richtig gibt es in Deutschland ein Wahlrecht und keine Wahlpflicht. Jeder kann selber entscheiden, ob er wählen geht, oder selbiges eben lässt.
Ich sehe aber einen großen Unterschied zwischen den Nichtwählern, die nicht wählen gehen, "weil es ja eh nix bringt" und den Wählern, die dieser Annahme trotzen.
Für mich geht es nicht um die Partei, die man wählt, es geht allein um die Wahlbeteiligung. So wie es jetzt ist, können sich die etablierten Parteien doch sicher sein, dass es schon irgendwie klappt. Man bekommt halt irgendeine Mehrheit. Ob nun Rot-Grün, Schwarz-Gelb, Schwarz-Grün oder Rot-Gelb...Hauptsache das Postenverteilen gerät nicht aus der Hand. Und diese Sicherheit würde eine hohe Wahlbeteiligung jenseits der 80% deutlich ins Wanken bringen. Da müssten so einige alt eingesessene Politiker sich ernsthaft Sorgen um ihren Sessel machen. Dann käme auch mehr Bewegung in die Politik und er viel beschworene "kleine Mann" hätte plötzlich eine ganz andere Gewichtung. Nur der geht, rundum gepampert, aber trotzdem bettelarm, leider nicht wählen. Im Gegensatz zu Dir. Dafür meinen Dank.

MalteH. on :

Die Wahlbeteiligung schwankt stetig um die 80% herum. Wenn du eine Forderung machen willst dann nehm die 90%...

Knaller on :

Und zwar richtig.
Wie die einzelnen Abgeordneten gestimmt haben steht hier:
http://www.bundestag.de/parlament/plenargeschehen/abstimmung/20090618_kinderpornografie.pdf

T-M on :

Wie zu erwarten war, haben die beiden großen Parteien fast vollständig dafü gestimmt. Das ist ja das Problem einer großen Koalition: Egal wer von beiden nach der nächsten Wahl regiert, es spielt (was diese Frage angeht) keine Rolle.

Immerhin ist (entgegen der Wünsche unserer lieben Justizministerin) keine Strfverfolgung gegen Leute möglich, die auf so einem Stoppschild gelandet sind. Vielleicht sollte man das als Teilerfolg ansehen, mehr war realistisch betrachtet sowieso nicht zu erreichen.

der_wahre_pop on :

Von den Bremer Abgeordneten haben
dafür gestimmt:

Uwe Beckmeyer (SPD)
Volker Kröning (SPD)

Enthalten haben sich:

Marieluise Beck (Bündnis 90/Grüne)

Nicht beteiligt haben sich:

Bernd Neumann (CDU)

Fincut on :

RIP Artikel 5 ;(

RIP SPD, RIP CDU :-) :)

Kalle on :

Diese Politiker bringen mehr Schaden und Unheil über die MEnschen in diesem Land als es jeder "Übeltäter" tun könnte! ´Jedoch gehen wir wir sogar gegen Piraten(!-.-) mit Waffen vor! Aber nicht gegen diese Menschen die uns unsere Fesseln von Jahr zu Jahr immer enger schnüren! Sowas macht mich furchtbar wütend! Ich hoffe es wird jemanden geben der mal die richtigen mitnimmt ...

Frank Stien on :

Gibt es das irgendwo als verbünftig auf A4 druckbare Version.

Würde sich gut an der Scheibe meines Vito machen...

Deichgraf on :

Wir hofften in den 60ern
trotz Pop und Spuk und alledem,
es würde nun den Bonner Herrn
scharf eingeheizt trotz alledem.

Doch nun ist es kalt trotz alledem,
trotz SPD und alledem;
ein schnöder, scharfer Winterwind
durchfröstelt uns trotz alledem.

Auch Richter und Magnifizenz
samt Polizei und alledem,
sie pfeifen auf die Existenz
von Freiheit, Recht und alledem.

Trotz alledem und alledem,
trotz Grundgesetz und alledem
drückt man uns mit Berufsverbot
die Gurgel zu trotz alledem.

Doch hat der Staat sich nur blamiert
vor aller Welt trotz alledem,
und wenn die Presse Lügen schmiert,
das Fernseh'n schweigt trotz alledem.

Trotz Mißtraun, Angst und alledem,
es kommt dazu trotz alledem,
daß sich die Furcht in Widerstand
verwandeln wird trotz alledem!


(Hannes Wader / Trotz Alledem ca 1970)



Wenn man bedenkt, dass ziemlich viele unserer derzeitigen VolksverTRETER (zumindest der SPD), vor 40 Jahren diese Lied lauthals und voller Inbrunst mitgesungen haben, könnte einem vor lauter Bigotterie speiübel werden.

Schönes Beispiel dafür, das Macht immer auch korrumpiert.

DrS on :

Naja, mal schauen was das Bundesfassungsgericht dazu sagt. :-)

Woo on :

Das groesste Problem scheint mir an der Geschichte vor allem der Fraktionszwang zu sein - anders kann ich mir nicht erklaeren, wieso meine hiesige Volkszertreterin fuer das Gesetzt gestimmt hat obwohl sie laut Abgeordnetenwatch Diplominformatikerin ist und es eigentlich besser wissen sollte. In solchen Situationen frage ich mich, wieso wir ueberhaupt Wahlen veranstalten, wenn unsere Abgeordneten eh nur das ankreuzen was die Parteispitze entscheidet.

Philipp on :

Um gegen die Zensur zu demonstrieren, verschenken wir hier ein T-Shirt mit der Aufschrift "Stoppt die Internetzensur! Löschen statt Sperren" (es fallen nur 5,90 EUR Versandkosten pro Shirt an): http://www.getdigital.de/products/Stoppt_die_Internetzensur

MaFo on :

habs grade mal bestellt... ;-)
Aber... ömm... 5,90 Euro Versand... PFFFFFFF...

Stephan___ on :

Bei der Piratenpartei fehlt mir allerdings jeglicher Ansatz zu anderen relevanten Themen. Nur das Thema Datenschutz Urheberrecht ist mir zu wenig.
Die FDP hat ebenfalls gegen das Gesetz gestimmt. So wie immer gegen GEsetze stimmt, die die Freihet einschränken.

Mathias on :

Du magst recht haben, das das "drumherum" bei den Piraten fehlt, aber die FDP ist in meinen Augen auch nicht wählbar, da passt der Rest halt einfach nicht, auch wenn sie in dieser Frage richtig abgestimmt haben.

-thh on :

Bemerkenswert, daß von diesem Thema jeder etwas versteht und alles weiß - nur die dummen Politiker nicht.

Da überrascht es dann nicht mehr, daß sogar die absoluten Grundlagen, nämlich der Inhalt des Zensurverbots in Art. 5 GG, eben gerade nicht bekannt sind; verboten ist dort nämlich nur die *Vorab*zensur, d.h. die Verpflichtung, Werke vor ihrer Veröffentlichung zur Genehmigung einem Zensur vorzulegen. Darum geht es hier ja ersichtlich nicht. Die übrigen Grundrechte aus Art. 5 stehen im wesentlichen unter einem Gesetzes- und Jugendschutzvorbehalt.

Da überrascht es dann auch nicht mehr, daß die weiteren Bedeutungen von "Zensur" nicht weiter hinterfragt werden. Zensur kann in der Bedeutung verwendet werden, daß gesetzeswidrige Inhalte beseitigt oder gesperrt werden; das ist in einem Rechtsstaat geboten. Zensur kann aber auch bedeuten, daß bloß mißliebige Inhalte beseitigt werden sollen; das ist in einer freiheitlichen Demokratie nicht akzeptabel. Mit dieser verschwommenen Bedeutung läßt sich dann wunderbar demagogisch spielen und zwar einerseits vom "Zensurgesetz" und der "Zensur des Internets" - obschon ausschließlich Zugriffssperren auf kinderpornographische Inhalte geregelt werden - oder auch von der "Zensur von Kinderpornographie im Internet" sprechen, dann aber auf die sich logisch ergebende Rückfrage, ob "Ich bin gegen Zensur!" dann auch bedeutet, daß man den freien Zugriff auf Kinderpornographie fordere, voller Empörung antworten, das sei ja typisch, daß man freiheitliche Menschen in eine solche Ecke stellen wolle und überhaupt und sowieso.

Dabei kann man nur das eine oder das andere vertreten - und unter "Zensur" *entweder* *jeden* Eingriff, der den Zugriff auf Inhalte verhindert, sei es durch Sperrung des Zugriffs, sei es durch Entfernung der Inhalte, verstehen, *oder* eben nur den Eingriff, der rechtmäßig publizierte Inhalte betrifft. Wenn man den weiten Zensurbegriff wählt und sich dann "gegen jede Zensur im Internet" wendet, vertritt man damit zugleich das Recht eines jeden auf freien Zugriff auf Kinderpornographie. (Was ja durchaus nicht verboten ist - diese Ansicht zu vertreten, meine ich jetzt.)

Will man das dann wieder nicht, täte es Not, einmal genau darzustellen *wogegen* man eigentlich ist: Gegen das Verbot von Kinderpornographie? Gegen Sperren, wenn Kinderpornographie nun einmal (noch) online ist? Gegen Sperren, soweit es statt Löschen stattfindet (was nicht der Fall ist und auch nicht sein wird)? Gegen die konkrete Umsetzung, weil sie nicht ausreichend wirksam ist? Gegen die Art der Erstellung und Pflege der Listen? Gegen die vorgesehene - auch rechtliche - Überprüfung der Aufnahme in die Liste? Gegen die Speicherung von versuchten Zugriffen?

Solche differenzierten Argumentationen findet man allerdings nicht - oder doch bestenfalls selten. Deshalb wird der Protest ja auch nicht selten als "Wir wollen UNSER Internet behalten, in dem WIR entscheiden, was wir aufrufen, völlig egal was das ist - alles andere ist uns egal" verstanden, was überraschenderweise dann wieder auf Unverständnis trifft.

Statt sich zunächst umfassend zu informieren und dann klar zu argumentieren, verlegt man sich lieber auf "Kreativität" und "Engagement", aufs "Bloggen" und "Twittern", und wundert sich dann, wenn man am Ende "traurig, zornig und ratlos" ist, statt den Fehler vielleicht einmal bei sich selbst zu suchen als bei den anderen, die "dumm" und "von gestern" sind, wenn sie das nicht verstehen, was doch so klar ist (allerdings vor allem deshalb, weil man's selbst nicht so ganz verstanden hat).

Da ist es dann natürlich auch selbstverständlich, wenn - mal wieder - die freiheitlich-demokratische Grundordnung stirbt. Die hat man natürlich ausschließlich selbst gepachtet. :-)

(Und nein, nur weil man sich als Avantgarde des Internets versteht und rund 2% der Wahlberechtigten eine Petition unterzeichnen, die zudem bar jeder in die Tiefe gehenden Begründung ist und sich vor allem in "Dagegen - warum, ist ja klar!" erschöpft, stellt man noch keine "breite gesellschaftliche Mehrheit" dar.)

Peterchens Mondfahrt on :

dem ist nichts hinzuzufügen, danke.

foo on :

Du glaubst gar nicht wie gut es tut, mal endlich einen vernünftigen und differenzierenden Beitrag zu diesem Thema zu lesen. Danke!

Gast1234 on :

kann mich nur anschließen, sehr guter Beitrag.

Ingo on :

Auch dir muss man dann aber vorwerfen, dass du nicht genau liest. Es geht nicht darum, dass Kinderporno-Sperren selber als Zensur verstanden werden. Es geht darum, dass hiermit eine Zensurmöglichkeit aufgebaut wird, die keine Kontrolle mehr ermöglicht, was eigentlich gefiltert wird. Die die Gewaltenteilung teilweise außer Kraft setzt. Das ist das große Problem an der Sache.
Zudem man das Problem Kinderporno, wie ja nun von verschiedenen Seiten gezeigt worden ist, viel besser bekämpfen kann, als einfach Stopp-Schilder davor zu stellen, damit keiner hinschaut.

Jakob on :

hallo!?! hat mal jemand artikel 5 ganz gelesen?

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

ich denke da muss ich nichts mehr hinzufügen, oder? diese todesanzeige ist vollkommener quatsch!

NewsShit! on :

Nach derzeitigem Stand geht es um eine DNS-Sperre, die binnen 20 Sekunden (Nutzung eines anderen DNS) umgangen werden kann.

Bin gespannt, wie alle losheulen, wenn wirklich mal zensiert wird :-D

Alex_ on :

Nicht viele! Vieleiche ein Dutzend Menschen?

Weil man bis dahin so viele kleine Schritte in die falsche Richtung unternommen haben wird und bei jedem Schritt gesagt hat "ist doch kein Grund zu heulen".

Glaubt tatsächlich irgendjemand, dass Zensur in einem demokratischen Land von einem auf den anderen Tag kommt?

Charlotte Sometimes on :

Deutschland ist eine arme Sau: da bilden sich die VOLKSVERTRETER ein, sie müssten sich ünber den Willen des Volkes hinweg setzen um Entscheidungen die gegen das Grundgesetz verstoßen in ihrer perversen realitätswarnehmung zu legitimieren. Da kann ich nur sagen, wie gut dass ich weg gezogen bin. (bevor jemand meckert, ich wähle trotzdem, per briefwahl)

Danny on :

Sogar einige, ich glaube über zehn von den Grünen haben für die zensursula gestimmt. man kann sich also nicht genau genug anschauen wen man wählt! Nicht einfach deine Stammpartei wählen sondern genau gucken welche Leute man da an die Macht bringt!

T0mm1 on :

Vielleicht sollte man sich vorher einfach informieren. Keiner der Grünen hatte für das Gesetz gestimmt.

http://www.bundestag.de/parlament/plenargeschehen/abstimmung/20090618_kinderpornografie.pdf

Christoph on :

@8

Noch nicht gucken was das BVerfG dazu sagt. Erstmal gucken, was der Bundespräsident dazu sagt :-)

MHD on :

Der sagt JA und Amen! :-(

llamaz on :

http://jecasc.wordpress.com/2009/06/22/zensurtrojaner/

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