Skip to content

Verrücktes DPMA

Posted by Björn Harste on
Die Farbe Rot kann ein Unternehmen als Marke eintragen lassen. Mario "Hartz4-Humor" Barth lässt sich einen uralten Spruch als Marke schützen und mahnt sogar erfolgreich Onlinehändler ab, die die T-Shirts mit dem "alten" Spruch vermarkten.

Aber das Wort "Shopblogger" wollte das DPMA nicht eintragen. Zu allgemein gehalten und außerdem "nur ein Gattungsbegriff", lautete die Begründung dafür.

Kopfschüttelnd in den Mittwoch Nachmittag…

Trackbacks

No Trackbacks

Comments

Display comments as Linear | Threaded

MoRToK on :

Gibt so Dinge die man wirklich nicht verstehen kann.... :-(

meyerdierks on :

Bei lawblog hat es geklappt.
http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/305247840/DE

Eingetragene Marke "law blog"
Löschungsantrag wurde zurückgewiesen.

Auke on :

Ich glaube nicht: http://www.markenblog.de/wp-content/DPMABeschlusslawblog.pdf

ShopbloggerBlogLeser on :

Das so allgemeine Sachen nicht registriert werden können, ist doch gut. Stellt euch mal vor, jemand würde z.B. den Imperativ "spar" eintragen lassen, obwohl sparen doch nur ein ganz normaler Gattungsbegriff ist.
(Vorsicht, dieser Beitrag könnte Sarkasmus enthalten)

Aber "Nichts reimt sich auf Shopblogger" könnte man doch bestimmt eintragen lassen ;p

Fabian S. on :

Dir fehlt es halt an passendem Klimpergeld für die dort tätigen Beamten :>

ronaldo on :

Mit "Shopblogger Bjørn Harste" dürfte es klappen.

Disclaimer: Keine Haftung nach EU-Recht!!!! ;-)

Klardenker on :

Wenn Du das selbst versucht hast: lass es einen Anwalt machen.
Wenn Du es mit einem Anwalt versucht hast: lass es einen besseren Anwalt machen.
Patente reinzubekommen ist, ein Anwalt, der weiß, wie man dort ticket vorausgesetzt, kein Problem. Nur sie zu verteidigen, falls jemand sie anfechtet, das könnte schwieriger werden.

Hamburger Jung on :

"Der Schopblogger" könnte da mehr Erfolg haben, da das, soweit ich das verstehe, der offizielle Titel des Blogs ist. Ich würde da mal anfragen (oder vielleicht hilft ja der Lawblogger mit einer knackigen Formulierung aus ;-) )

uwe premium on :

und was am meisten nervt: die 300 euro gebühren behält das amt auch dann, wenn sie nichts eintragen.

The other one on :

Das ist wie mit der Premium Cola:

Die kostet auch nicht weniger, selbst wenn ich dem Händler versichere, dass ich die Cola gar nicht trinken möchte, sondern direkt in den Ausguss schütten werde.

Only registered users may post comments here. Get your own account here and then log into this blog. Your browser must support cookies.

The author does not allow comments to this entry

Add Comment

Standard emoticons like :-) and ;-) are converted to images.
BBCode format allowed
E-Mail addresses will not be displayed and will only be used for E-Mail notifications.
Form options