Waldmeister-Saft und fliegende Kühe

1. Richtig, natürlich ist ein Jahrmarktstand ein gewerbsmäßiges Inverkehrbringen. „Gewerbsmäßig“ fängt lebensmittelrechtlich schon da an, wo Klein Lieschen beim Garagenflohmarkt ihrer Eltern selbst gepressten O-Saft verkauft.
2. Ob der Kollege das jetzt „Waldmeister-Saft“ nennen darf, steht auf einem anderen Blatt. Zwar hat Björn absolut Recht, dass sich ein Getränk, das nicht zu 100% aus Früchten hergestellt ist laut FrSaftV nicht „Saft“ nennen darf – jedoch fällt ein Getränk aus Waldmeister(aroma) nicht unter die Regelung der FrSaftV. Da heißt es nämlich in §1 „Die in Anlage 1 aufgeführten Erzeugnisse unterliegen dieser Verordnung…“ und Anlage 1 sagt: „Fruchtsaft ist das gärfähige, jedoch nicht gegorene, aus gesunden und reifen Früchten … gewonnene Erzeugnis…“. In Anlage 2 schließlich wird definiert „Frucht: alle Früchte mit Ausnahme von Tomaten“. Die allgemein gültige Verkehrsauffassung „Waldmeister“ bezieht sich jedoch auf die grünen Pflanzenteile. Somit ist Waldmeister nicht als Frucht zu bezeichnen und fällt nicht unter die FrSaftV.
Unter Umständen könnte hier die LMKV als Richtlinie herhalten, wo es in §4 (1) 2. heißt „Die Verkehrsbezeichnung eines Lebensmittels ist die in Rechtsvorschriften festgelegte Bezeichnung, bei deren Fehlen … eine Beschreibung des Lebensmittels ... die es dem Verbraucher ermöglicht, die Art des Lebensmittels zu erkennen und es von verwechselbaren Erzeugnissen zu unterscheiden.“ Somit könnte (!) die Kombination der Angaben „Waldmeister-Saft“ (wonach schmeckts?) und „Künstl. Kaltgetränk“ (rechtlich zulässige Verkehrsbezeichnung) ausreichen. Obs das aber tatsächlich ist – dafür ist meine Lebensmittelrechtprüfung zu lang her