Im Markt in Achim hängt ein 3 Meter langes Banner mit dem Hinweis auf unsere (Noch-)Eigenmarke "Die Sparsamen" an der Wand.
Ich glaube, selbst wenn es diese Handelsmarke mit ihren wirklich relativ hochwertigen Produkten endgültig nicht mehr geben wird, werde ich das Ding als Mahnmal hängen lassen...
Meine Check-Out-Waagen (Das sind die in den Scanner integrierten Waagen an der Kasse) sind "geeicht bis 2005" - und genau dieses Jahr ist ungefähr morgen Abend zuende.
Also habe ich eben erstmal besorgt beim Eichamt angerufen und mich erkundigt, ob ich solche Fälle selber melden muß oder ob die Waagen nicht sowieso regulär regelmäßig von den Kontrolleuren überprüft werden würden.
Die Antwort war sehr beruhigend: In der Behörde haben sie zu wenig Personal, so daß sehr viele fällige Eichungen ins nächste Jahr rübergeschoben werden müssen.
Fehlen eigentlich nur noch ein paar Kunden, die sich am 2. Januar über unsere "ungeeichten" Waagen beschwerden.
Für heute habe ich aber echt die Nase voll von Behörden...
Es kommt wirklich selten vor, daß ich, nachdem ich Leergut angefaßt habe, das Gefühl verspüre, mir dringend die Hände waschen zu müssen.
Ein Kunde hatte eine Plastiktüte voller Bierflaschen. Das ganze Behältnis inkl. Inhalt roch sehr nach altemtotemschon lange totemschon sehr lange totem Fisch. :puke:
Lobte ich nicht erst kürzlich den tollen Service der Stadt Bremen, auf www.bremen.de alle möglichen Formulare zum Download anzubieten?
Richtig genial wäre es, wenn die gedruckte "Schwangerschaftsanzeige" nicht aus völlig sinnfrei durchlöcherten Texten bestehen würde. Warum das so ist, habe ich nicht herausfinden können. Auf dem Bildschirm wird's korrekt angezeigt und auch ansonsten habe ich keine Probleme mit dem neuesten Acrobat-Reader. Auch nicht beim Druck.
Hier findet man die Originaldatei übrigens. Vielleicht kann mir ja irgendjemand sagen, woran der Fehler liegt...
Von der Stadt Bremen, genauer gesagt vom S-o-z-i-a-l-g-e-r-i-c-h-t B-r-e-m-e-n (*), bekam ich heute folgendes Schreiben:
Sehr geehrter Herr Harste,
Sie betreiben eine Homepage, mit dem Header "S-o-z-i-a-l-g-e-r-i-c-h-t B-r-e-m-e-n (*)" auf der Seite www.shopblogger.de, womit Sie den Tatbestand der Namensanmaßung im Sinne von § 12 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) erfüllen. Der Namensschutz des § 12 BGB gilt auch für Behörden. Eine Namensanmaßung im Sinne von § 12 BGB liegt vor, wenn der Verletzer diesen Namen unbefugt gebraucht und dadurch schutzwürdige Interessen des Berechtigten verletzt.
Eine Verletzung solcher schutzwürdigen Interessen ist gegeben, wenn durch die unbefugte Namensverwendung eine Zuordnungsverwirrung entsteht (vgl. Urteil des LG Hannover vom 12.09.2001 - 7 O 349/01). Eine solche Zuordnungsverltzung liegt vor, da, wenn man unter Google den Namen "S-o-z-i-a-l-g-e-r-i-c-h-t B-r-e-m-e-n (*)" eingibt, Ihre Internetadresse unter den ersten zehn Treffern erscheint. Es wird suggeriert, dass es sich um eine offizielle Seite des S-o-z-i-a-l-g-e-r-i-c-h-t B-r-e-m-e-n (*) handelt. Da erst die Überschrift erscheint und dann die Seite aufgebaut wird, bleibt dieser Eindruck zunächst bestehen.
Hiermit fordere ich Sie auf, den Namen S-o-z-i-a-l-g-e-r-i-c-h-t B-r-e-m-e-n (*) auf Ihrer Seite (im Archiv) zu beseitigen.
Anderenfalls muss ich gerichtliche Schritte einleiten.
Eine umgehende Erledigung meines berechtigten Verlangens bitte ich vorzunehmen.
Ahja. Das hat jetzt erstmal gesessen.
Es geht übrigens um einen Blogeintrag vom 27. Mai 2005. Dieser Eintrag hieß bis eben noch S-o-z-i-a-l-g-e-r-i-c-h-t B-r-e-m-e-n (*) und wurde von mir gerade eben sicherheitshalber in "Volle Ladung" umgetauft.
Im Urteil 7 O 349/01 geht es übrigens darum, daß eine Privatperson sich die Domain eines Ministeriums reserviert und benutzt hat, dazu noch ohne konkret die möglichen Besucher der Site darauf hinzuweisen, das sie nicht beim entsprechenden Ministerium gelandet sind.
Bei mir ist es so, daß ich lediglich den Begriff S-o-z-i-a-l-g-e-r-i-c-h-t B-r-e-m-e-n (*) als Überschrift für einen Blogeintrag verwendet habe. Es gelingt mir beim besten Willen nicht, in meinem Verhalten eine "Namensanmaßung" zu erkennen.
Lesen hier zufällig irgendwelche Juristen mit, die sich dazu äußern möchten?
(*) Die S-c-h-r-e-i-b-w-e-i-s-e mit den Strichen stammt von mir, um nicht weiteres Futter für Google zu produzieren.
Nachtrag: Google findet offenbar auch falsche Schreibweisen...
Der Brief vom Sozialgericht in hoher Auflösung
Schokoladen- und Pralinenhersteller Gubor hat ein paar Hilfswillige Außendienstmitarbeiter im Einsatz, die von Laden zu Laden fahren und die übriggebliebene Weihnachtsware für anteilige (50%, damit man die Ware zum halben Preis verkaufen kann) Gutschriften registrieren.
Um möglichst wenig Reste zu haben und die Verluste generell gering zu halten, reduziere ich hier grundsätzlich schon am Heiligabend, spätestens ab mittags. Die aufgeschriebenen Mengen der externen Lieferanten (Lindt, Hachez, Niederegger und eben auch Gubor) halte ich dabei fest, so daß sie später gutgeschrieben werden können. Bislang hat das auf Vertrauensbasis immer ganz gut funktioniert.
Nun war dieser Gubor-Mensch hier und erzählte irgendwas von "es dürfen nur die tatsächlich im Markt vorhandenen Mengen gutschrieben werden". Das hätte man einem ja auch mal vorher sagen können. Er hat freundlicherweise, beide Augen zudrückend, die Gutschrift trotzdem notiert.
Wenn nicht, hätte ich ganz spontan einem anderen Schokoladen- und Pralinenhersteller einen kompletten Regalmeter zur Verfügung gestellt. Momentan stehen dort übrigens noch Gubor-Pralinen.
