Verrücktes DPMA

Wednesday, October 5. 2011

Die Farbe Rot kann ein Unternehmen als Marke eintragen lassen. Mario "Hartz4-Humor" Barth lässt sich einen uralten Spruch als Marke schützen und mahnt sogar erfolgreich Onlinehändler ab, die die T-Shirts mit dem "alten" Spruch vermarkten.

Aber das Wort "Shopblogger" wollte das DPMA nicht eintragen. Zu allgemein gehalten und außerdem "nur ein Gattungsbegriff", lautete die Begründung dafür.

Kopfschüttelnd in den Mittwoch Nachmittag…

Posted by Björn Harste in Shopblogger at 11:24 | Comments (11)

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Comments

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Gibt so Dinge die man wirklich nicht verstehen kann....

#1 MoRToK on 2011-10-05 11:40

Bei lawblog hat es geklappt.
http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/305247840/DE

Eingetragene Marke "law blog"
Löschungsantrag wurde zurückgewiesen.

#2 meyerdierks on 2011-10-05 11:49

Ich glaube nicht: http://www.markenblog.de/wp-content/DPMABeschlusslawblog.pdf

#2.1 Auke on 2011-10-06 12:58

Das so allgemeine Sachen nicht registriert werden können, ist doch gut. Stellt euch mal vor, jemand würde z.B. den Imperativ "spar" eintragen lassen, obwohl sparen doch nur ein ganz normaler Gattungsbegriff ist.
(Vorsicht, dieser Beitrag könnte Sarkasmus enthalten)

Aber "Nichts reimt sich auf Shopblogger" könnte man doch bestimmt eintragen lassen ;p

#3 ShopbloggerBlogLeser on 2011-10-05 13:02

Temperaturlogger?

#3.1 The other one on 2011-10-05 13:16

Dir fehlt es halt an passendem Klimpergeld für die dort tätigen Beamten :>

#4 Fabian S. on 2011-10-05 17:35

Mit "Shopblogger Bjørn Harste" dürfte es klappen.

Disclaimer: Keine Haftung nach EU-Recht!!!!

#5 ronaldo on 2011-10-05 19:29

Wenn Du das selbst versucht hast: lass es einen Anwalt machen.
Wenn Du es mit einem Anwalt versucht hast: lass es einen besseren Anwalt machen.
Patente reinzubekommen ist, ein Anwalt, der weiß, wie man dort ticket vorausgesetzt, kein Problem. Nur sie zu verteidigen, falls jemand sie anfechtet, das könnte schwieriger werden.

#6 Klardenker on 2011-10-05 19:36

"Der Schopblogger" könnte da mehr Erfolg haben, da das, soweit ich das verstehe, der offizielle Titel des Blogs ist. Ich würde da mal anfragen (oder vielleicht hilft ja der Lawblogger mit einer knackigen Formulierung aus

)

#7 Hamburger Jung on 2011-10-06 08:55

und was am meisten nervt: die 300 euro gebühren behält das amt auch dann, wenn sie nichts eintragen.

#8 uwe premium on 2011-10-09 11:15

Das ist wie mit der Premium Cola:

Die kostet auch nicht weniger, selbst wenn ich dem Händler versichere, dass ich die Cola gar nicht trinken möchte, sondern direkt in den Ausguss schütten werde.

#9 The other one on 2011-10-09 14:47

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